Olaf Scholz und der Stillstand im Bundestag

Eine Stunde lang wird der Kanzler heute die Fragen der Abgeordneten beantworten. Es ist vielleicht das letzte Mal, dass Olaf Scholz in dieser Rolle im Bundestag zu sehen ist. Gleichzeitig scheint das Parlament blockiert. Zwar ist die Tagesordnung so voll wie selten, doch Beschlüsse wird es kaum geben. Chefkorrespondent Rasmus Buchsteiner und Gordon Repinski besprechen, […]

Dec 4, 2024 - 11:00

Eine Stunde lang wird der Kanzler heute die Fragen der Abgeordneten beantworten. Es ist vielleicht das letzte Mal, dass Olaf Scholz in dieser Rolle im Bundestag zu sehen ist. Gleichzeitig scheint das Parlament blockiert. Zwar ist die Tagesordnung so voll wie selten, doch Beschlüsse wird es kaum geben. Chefkorrespondent Rasmus Buchsteiner und Gordon Repinski besprechen, warum im Bundestag bis zu den Neuwahlen im Februar nicht mehr viel geht.

Im 200-Sekunden-Interview ist NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) zu Gast. Er spricht über die Unzufriedenheit der Länder mit der Umsetzung der angekündigten Asylwende und die Notwendigkeit eines besseren Zivilschutzes, bei dem er den Bund in der Pflicht sieht.

Mit dem Senior Political Columnist Jonathan Martin geht es um die Begnadigung von Hunter Biden durch Noch-Präsident Joe Biden, die Sorge vor einem Umbau des FBI unter Donald Trump und wie Richard Grenell, der ehemalige US-Botschafter in Deutschland, bei Trumps Postenverteilung leer ausgeht.

Und: Die EU stuft den Schutzstatus des Wolfs herunter, und für Ursula von der Leyen ist das womöglich insgeheim eine Genugtuung.

Das Berlin Playbook als Podcast gibt es morgens um 5 Uhr. Gordon Repinski und das POLITICO-Team bringen euch jeden Morgen auf den neuesten Stand in Sachen Politik — kompakt, europäisch, hintergründig.

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